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Jun 23, 2023

Priorisieren Sie die Sicherheit und das Wohlergehen der Rohingya

Die Rohingya-Krise hinterlässt weiterhin eine tragische Spur immensen Leids und Ungerechtigkeit. Als verfolgte Minderheitengruppe haben die Rohingya jahrzehntelange Unterdrückung, Vertreibung und Gewalt ertragen, die eine unauslöschliche Narbe in der Menschheit hinterlassen haben. Ihr Kampf für Gerechtigkeit und Rückführung wurde durch Hindernisse, falsche Versprechungen und politische Manöver getrübt, was ihre Qual verlängerte und eine Lösung dieser humanitären Krise verhinderte.

Den Rohingya, die in Myanmar seit Jahrzehnten systematischer Diskriminierung und Verfolgung ausgesetzt sind, werden grundlegende Menschenrechte verweigert und sie sind Propagandakampagnen ausgesetzt, die sie als Ausländer und potenzielle Bedrohungen für die Stabilität des Landes brandmarken. Mit der Verfassung von 1982 wurde ihnen die Staatsbürgerschaft entzogen und sie wurden zu Staatenlosen, wodurch ihre Identität faktisch ausgelöscht und ihnen der Zugang zu Bildung, Beschäftigung und Bewegungsfreiheit verwehrt wurde.

Trotz internationaler Forderungen nach ihrer Rückführung und Wiederherstellung ihrer Rechte hat die Regierung Myanmars kaum echtes Engagement für eine Lösung der Krise gezeigt. Stattdessen haben sie sich an einem betrügerischen Rückführungsprozess beteiligt, der darauf abzielt, einer internationalen Kontrolle zu entgehen und den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) zu beschwichtigen. Der Bau von Regierungsgebäuden und Siedlungen auf dem Land der Rohingya sowie die Zerstörung ihrer Dörfer offenbaren die Hintergedanken und den Mangel an Aufrichtigkeit der Regierung.

Trotz internationaler Forderungen nach ihrer Rückführung und Wiederherstellung ihrer Rechte hat die Regierung Myanmars kaum echtes Engagement für eine Lösung der Krise gezeigt. Stattdessen haben sie sich an einem betrügerischen Rückführungsprozess beteiligt, der darauf abzielt, einer internationalen Kontrolle zu entgehen und den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) zu beschwichtigen.

Die myanmarische Militärjunta hat eine zentrale Rolle dabei gespielt, das Leid der Rohingya fortzusetzen. Ihre brutale Gewaltkampagne im Jahr 2017, die von Massentötungen, Vergewaltigungen und Brandstiftungen geprägt war, führte zur Vertreibung Hunderttausender Rohingya, die in das benachbarte Bangladesch flohen. Die anhaltende Präsenz des Militärs im Rakhine-Staat und seine Weigerung, ein sicheres Umfeld für die Rohingya zu schaffen, untergraben jegliche Aussichten auf einen sinnvollen Rückführungsprozess.

Chinas Beteiligung am Rückführungsprozess hat bei der Rohingya-Bevölkerung Misstrauen und Bedenken geweckt. China, bekannt für seine umstrittene Politik gegenüber seiner eigenen muslimischen Minderheit, den Uiguren, hat sein Vetorecht konsequent genutzt, um internationale Lösungen zur Rohingya-Flüchtlingskrise zu verhindern. Dies hat zu Spekulationen geführt, dass Chinas Engagement im Rückführungsprozess eher auf politischen Motiven als auf einer echten Sorge um das Wohlergehen der Rohingya beruht.

Der Mangel an Vertrauen und Sicherheit in der Region Arakan, wohin die Rohingya möglicherweise zurückgeführt würden, macht die Krise noch komplexer. Die Region steht derzeit unter der Kontrolle der Arakan-Armee (AA), einer bewaffneten Gruppe, die die Gründung einer Rakhine-Nation anstrebt. Der Widerstand der AA gegen die Anerkennung der Rohingya als ethnische Gruppe und ihre Misshandlung der Rohingya-Bevölkerung haben ein Umfeld der Angst und Unsicherheit geschaffen. Das Volk der Rohingya befindet sich zwischen der repressiven Politik der AA und der myanmarischen Militärjunta und ist mit Einschränkungen ihrer Bewegungsfreiheit, ihres Lebensunterhalts und sogar ihrer Identität konfrontiert.

Die Beteiligung der AA am Drogenhandel verschlimmert die Not der Rohingya-Gemeinschaft. Die Rohingya werden gezwungen, als Träger zu dienen und werden bestraft, wenn sie sich nicht daran halten. Sie sind in einem Kreislauf aus Ausbeutung und Missbrauch gefangen. Das repressive Steuersystem der AA belastet die ohnehin verarmte Rohingya-Bevölkerung zusätzlich und macht ihr tägliches Leben noch schwieriger.

Während einige Menschen hoffen, dass die Einhaltung der AA-Regeln zu einem integrativeren und toleranteren Arakan führen könnte, bleibt die allgemeine Stimmung von Angst und Skepsis geprägt. Die Missachtung der ethnischen Identität der Rohingya durch die AA und ihre Misshandlung der Bevölkerung untergraben jede Aussicht auf ein friedliches Zusammenleben.

Angesichts dieser Herausforderungen ist es offensichtlich, dass der Rückführungsprozess mit Hindernissen und Unsicherheiten behaftet ist. Das Volk der Rohingya, das bereits durch die jahrzehntelange Verfolgung traumatisiert ist, befürchtet, dass eine Rückkehr nach Myanmar unter den gegenwärtigen Umständen zu weiterer Gewalt und Unterdrückung führen würde. Die internationale Gemeinschaft muss der Sicherheit und dem Wohlergehen des Rohingya-Volkes Priorität einräumen und sicherstellen, dass alle Rückführungsbemühungen mit Garantien für ihre Rechte, Sicherheit und Gerechtigkeit einhergehen.

San Thai Shinist ein Rohingya-Flüchtling in Bangladesch, der als Community-Forscher und freiberuflicher Journalist tätig ist.

San Thai Shin
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